Der politische Islam in Österreich: Herausforderungen, Gefahren und Lösungen für eine sichere Gesellschaft

In Österreich leben Menschen aus vielen verschiedenen Ländern und Kulturen. Darunter sind auch viele Musliminnen und Muslime. Die meisten von ihnen leben friedlich, arbeiten, gehen zur Schule und sind Teil unserer Gesellschaft. Doch es gibt auch eine kleine Gruppe, die eine gefährliche Ideologie vertritt: den politischen Islam.

Diese Menschen wollen nicht nur ihre Religion leben, sondern sie wollen, dass ihre religiösen Regeln über dem Gesetz stehen. Sie träumen von einem islamischen Staat – auch in Europa. Das ist ein Problem, denn solche Ideen gefährden unsere Freiheit und Sicherheit. In diesem Blogbeitrag erklären wir, was der politische Islam ist, warum er gefährlich ist, was Österreich bisher unternimmt – und was es noch tun sollte, um seine Bürger zu schützen.

Bericht von ChatGPT

Was ist politischer Islam?

Der politische Islam ist eine Bewegung, die Religion und Politik verbindet. Anhänger des politischen Islams glauben, dass Gesetze nicht von Menschen gemacht werden sollen, sondern von Gott (nach ihrer Auslegung des Islams). Sie möchten ihre religiösen Regeln — zum Beispiel zur Kleidung, zur Rolle der Frau oder zum Strafrecht — für alle durchsetzen.

Wichtig: Der politische Islam ist nicht dasselbe wie der Islam als Religion. Viele Muslime lehnen den politischen Islam klar ab. Der politische Islam ist eine radikale und oft auch antidemokratische Bewegung, die den Islam für politische Zwecke missbraucht.

Wie zeigt sich politischer Islam in Österreich?

In Österreich gibt es mehrere Beispiele, wie sich der politische Islam äußert:
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• In manchen Moscheen wird gegen Demokratie und westliche Werte gepredigt. \
• Jugendliche werden über soziale Medien radikalisiert und später gewaltbereit. \
• Islamistische Vereine bieten kostenlose Nachhilfe oder Freizeitangebote an – nutzen diese aber, um Kinder ideologisch zu beeinflussen. \
• Einige Imame werden aus dem Ausland bezahlt und vertreten nicht österreichische, sondern politische Interessen anderer Staaten.
  
  Diese Entwicklungen sind gefährlich. Sie schaffen Parallelgesellschaften und fördern die Abgrenzung von der Mehrheitsgesellschaft.

Warum passiert so wenig?

Viele Menschen fragen sich: „Warum geht der Staat nicht strenger gegen diese Gruppen vor?“ Die Gründe sind vielfältig:
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• Religionsfreiheit: In Österreich darf jeder seinen Glauben frei ausüben. Das macht es schwer, zwischen friedlicher Religionsausübung und radikaler Ideologie zu unterscheiden. \
• Angst vor Rassismusvorwürfen: Behörden wollen nicht den Eindruck erwecken, sie würden Muslime pauschal verdächtigen. \
• Mangel an Personal: Der Verfassungsschutz ist oft unterbesetzt und kann nicht alle Gefährder beobachten. \
• Komplexe Strukturen: Islamistische Netzwerke arbeiten oft im Verborgenen. Sie geben sich nach außen harmlos, sind aber ideologisch gefährlich.

Was kann und sollte Österreich tun?

Damit sich die radikale Ideologie des politischen Islams nicht weiter ausbreitet, braucht es klare Maßnahmen. Hier einige Vorschläge:
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1. **Frühe Prävention**: Kinder und Jugendliche müssen schon in der Schule über Demokratie, Gleichberechtigung und die Bedeutung der Meinungsfreiheit aufgeklärt werden. Projekte wie „ZARA“ oder „bOJA“ leisten wichtige Arbeit – sie sollten noch stärker gefördert werden.
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2. **Vereine besser kontrollieren**: Islamistische Vereine tarnen sich oft als Kulturvereine. Der Staat sollte genau prüfen, was dort wirklich passiert. Wenn gegen das Gesetz oder die Verfassung verstoßen wird, müssen diese Vereine geschlossen werden.
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3. **Imame ausbilden**: Viele Imame in Österreich werden aus dem Ausland bezahlt und ausgebildet. Es wäre besser, sie in Österreich zu schulen — nach demokratischen und rechtsstaatlichen Werten.
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4. **Mehr Transparenz bei Geldflüssen**: Der Staat sollte offenlegen, welche Organisationen Geld aus dem Ausland bekommen – vor allem aus Ländern wie der Türkei, Katar oder Saudi-Arabien, wo oft der politische Islam gefördert wird.
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5. **Angebote für Jugendliche**: Wer Jugendlichen keine Perspektive bietet, macht sie anfällig für Extremisten. Deshalb braucht es Sportvereine, Mentoring-Programme und Freizeitangebote – besonders in sozialen Brennpunkten.

Ein Beispiel aus der Praxis: die Moscheeschließungen 2020.

Nach dem Terroranschlag in Wien im November 2020 hat die Regierung mehrere Moscheen schließen lassen. Der Attentäter war vorher in radikalen Kreisen aktiv. In der Moschee, die er besuchte, wurde Hass gepredigt.

Diese Schließungen waren ein wichtiges Signal: Der Staat schaut nicht weg. Doch es muss mehr passieren. Radikale Prediger dürfen nicht einfach den Standort wechseln oder neue Vereine gründen. Die Kontrolle muss dauerhaft und flächendeckend sein.

Wie kann man radikale Tendenzen erkennen?

Lehrer, Sozialarbeiter und Eltern spielen eine wichtige Rolle. Sie sollten wachsam sein, wenn Jugendliche:
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• plötzlich westliche Werte ablehnen,
• nur noch religiöse Kleidung tragen und sich isolieren,
• Gewalt gegen Ungläubige rechtfertigen,
• bestimmte Moscheen oder YouTube-Kanäle loben, die radikale Inhalte verbreiten.
  
  Frühes Eingreifen ist entscheidend – am besten mit Beratung, Gesprächen und Hilfe, nicht mit Strafen.

Fazit: Schutz durch klare Regeln und starke Gemeinschaft

Der politische Islam ist eine Bedrohung – nicht für eine Religion, sondern für unsere Demokratie. Österreich muss seine Bürger schützen. Das geht nur mit klaren Regeln, mutigen Entscheidungen und einem starken gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Aber es geht auch um Vertrauen: Muslime dürfen nicht pauschal verdächtigt werden. Viele von ihnen sind unsere Nachbarn, Kolleginnen, Freunde. Nur gemeinsam — mit Offenheit, Bildung und klaren Grenzen — können wir den politischen Islam stoppen und ein friedliches Miteinander sichern.

Was sollte Österreich konkret tun, um seine Bürger nachhaltig zu schützen?

1. Frühzeitige Prävention statt später Repression

• Ausbau von Bildungsprogrammen zu Demokratie, Menschenrechten und Pluralismus – besonders in Schulen mit hohem Migrationsanteil.
• Stärkere Unterstützung zivilgesellschaftlicher Projekte, die Jugendliche aus Risikogruppen ansprechen.

2. Strikte Kontrolle und Schließung extremistischer Vereine

• Vereine, die verfassungsfeindliche Ideologien verbreiten oder radikale Netzwerke unterstützen, müssen konsequent überprüft und – wenn nötig – aufgelöst werden.
• Die „Dokumentationsstelle Politischer Islam“ sollte gestärkt, aber gleichzeitig unabhängiger gemacht werden.

3. Klare Trennung zwischen Religion und Politik

• Organisationen, die als religiöse Institutionen auftreten, aber faktisch politische Lobbyarbeit im Sinne autoritärer Regime betreiben (z. B. über ausländische Geldflüsse), müssen transparenter gemacht und ggf. verboten werden.

4. Integration durch Teilhabe fördern

• Menschen mit muslimischem Hintergrund müssen stärker in politische, kulturelle und gesellschaftliche Prozesse eingebunden werden – nicht als Repräsentanten ihrer Religion, sondern als gleichwertige Bürger:innen.

5. Islamismus konsequent benennen – ohne Islamfeindlichkeit zu schüren

• Die Politik muss lernen, differenziert zu kommunizieren: Islamismus ist eine reale Gefahr – aber Muslime sind keine homogene Gruppe, und sie sind nicht das Problem. Pauschalurteile schaden der Aufklärungsarbeit.

Fazit: Handeln – aber mit Maß und Verstand

Österreich darf nicht zusehen, wie sich unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit Strukturen entwickeln, die unsere offene Gesellschaft ablehnen. Gleichzeitig dürfen Maßnahmen nicht in Pauschalverurteilungen oder Symbolpolitik abdriften. Was gebraucht wird, ist ein klarer, faktenbasierter, integrativer Ansatz – der Islamisten stoppt, aber Muslime als Partner gewinnt.

Bericht von ChatGPT